Völkerrecht und biblische Grundsätze

22.10.2022

Der furchtbare Krieg auf dem Gebiet der Ukraine erschüttert Europa samt dessen Friedensstruktur, der Wirtschaft und allgemein geltender völkerrecht-licher Grundsätze.  Letztere sind aus menschenrechtlichen Grundwerten hervorgegangen, die wiederum ihre Wurzeln in den Grundwerten jüdisch-christlicher Tradition haben. Es sind insbesondere Grundwerte, die auf einem Teil der 10 Gebote beruhen (z. B. „Du sollst nicht töten“; „Du sollst nicht stehlen“). In der modernen Welt der Nationen wurden diese Grundwerte übertragen auf das Miteinander der Völker. Kernpunkt ist dabei die Achtung der Souveränität einer verfassten Nation. Daraus ergeben sich Grundsätze im politischen Handeln, die völkerrechtlich heute weltweit gelten. Einige die Ukraine-Krise besonders betreffenden völkerrechtlichen Grundsätze seien der Klarheit wegen hier einmal benannt:

- Ein Land darf nicht angegriffen oder erobert werden (selbst, wenn dessen politische Führung moralisch fragwürdig handeln würde).

- Keine Nation darf ein Land oder Landesteile sein Eigen nennen, die in früheren Zeiten rechtlich klar abgetreten wurden (z. B. Krim oder auch Schlesien im jetzigen Polen).

- Ein Land hat das Recht, sich Partner nach eigener Wahl zu suchen.

- Will eine ethnische Minderheit zu einem anderen Land gehören, ist dies nur     möglich, wenn beide Regierungen darin im Einvernehmen sind (sonst gäbe es auf der Welt ein Hauen und Stechen, da diese Konstellation sehr häufig ist).

- Kein Land darf in einem anderen Land Rechtsvorgänge durchführen (z. B. Wahlen).

- Ein angegriffenes Land kann sich verteidigen und Hilfe anderer Länder in Anspruch nehmen.

 

Diese überall und für jeden Staat geltenden völkerrechtlichen Grundsätze sollten nicht leichtfertig infrage gestellt werden, auch dann nicht, wenn sich daraus Nachteile für Nachbarländer ergeben sollten. Dies ist im konkreten Falle für betroffene Menschen oft schwer einsehbar, gehört aber zum zivilen Anstand, der etwas weiß von moralischer Geradlinigkeit.

Begänne man, aus ideologischen oder eigennützigen Erwägungen heraus diese völkerrechtlichen Grundsätze aufzulösen, würde man sich eine Rute binden, mit der man hernach selber wieder geschlagen wird. Das täte keinem Volk gut. Gerade Christen sollten sich in dieser bedrohlichen Zeit auf biblisch begründete Werte besinnen und diese auch vertreten.    (J. Hahn)

 

Komm in unsre stolze Welt, Herr, mit deiner Liebe Werben.

Überwinde Macht und Geld, lass die Völker nicht verderben.

Wende Haß und Feindessinn auf den Weg des Friedens hin.

 

(Hans von Lehndorf, 1968, Ev. Gesanbuch 428,1)